Der Kampf um Studiengebühren

Landtag NRW: Über die Studiengebühren wird jetzt doch nicht abgestimmt

Die rot/grüne Minderheitsregierung in NRW hat ihren Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren bislang nicht gestellt. Der Antrag sollte bereits am 15.07.2010 eingereicht werden und enthielt zu diesem Zeitpunkt kein genaues Datum für die Umsetzung.

Der Hintergrund

Rot/Grün fehlt genau eine Stimme um den Antrag auch umsetzen zu können.

Die LINKE ist die einzige Partei der Opposition, die wie Rot/Grün die Studiengebühren abschaffen möchte. Jedoch möchte sie dies bereits zum Sommersemester 2011 durchsetzen.

Das Problem

Da die rot/grüne Minderheitsregierung dies erst für das Wintersemester 2011 geplant hat, widersprach die LINKE dem rot/grünen Antrag. Aus Sorge, der Antrag würde somit nicht durchgesetzt werden können, ließ die Landesregierung den Antrag vorerst fallen.